Freizeitfischerei von sozioökonomischer Bedeutung Das Bundesumweltministerium plant, in den Verordnungsentwürfen zur Ausweisung der marinen Schutzgebiete in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ-Schutzgebietsverordnungen) die Freizeitfischerei zu verbieten. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann und der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion Eckhardt Rehberg: Gitta Connemann: „Die Fischerei ist ein traditionell wichtiger Bestandteil von Wirtschaft und Kultur […]
Verstaubte Gesetze drängen das kulturelle Leben an den „stillen Feiertagen“ in die Illegalität, findet die Piratenpartei und protestiert am Karfreitag mit einer Tanzmahnwache auf dem Stuttgarter Schlossplatz, mit einem „Tanz gegen das Tanzverbot“ auf dem Gießener Bahnhofsvorplatz und mit einer Vorführung der von der FSK nicht für stille Feiertage freigegebenen Religionssatire „Das Leben des Brian“ […]
Verstaubte Gesetze drängen das kulturelle Leben an den „stillen Feiertagen“ in die Illegalität, findet die Piratenpartei und protestiert am Karfreitag mit einer Tanzmahnwache auf dem Stuttgarter Schlossplatz, mit einem „Tanz gegen das Tanzverbot“ auf dem Gießener Bahnhofsvorplatz und mit einer Vorführung der von der FSK nicht für stille Feiertage freigegebenen Religionssatire „Das Leben des Brian“ […]
Prävention und Bekämpfung von sexualisierter Gewalt in der Vereinsarbeit fest verankern Am gestrigen Mittwoch hat sich der Sportausschuss mit der Studie „Safe Sport“ befasst, die den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt im Sport untersucht. Der organisierte Sport in Deutschland ist zwar nicht stärker betroffen als andere gesellschaftliche Bereiche, gleichwohl legen die Ergebnisse […]
Neue Sportanlagenlärmschutzverordnung erweitert den Spielbetrieb auf Sportanlagen Der Bundestag berät am morgigen Donnerstag abschließend die heute im Umweltausschuss beschlossene Zweite Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter Karsten Möring: „Nach intensiven Beratungen berät der Bundestag endlich abschließend die novellierte Sportanlagenlärmschutzverordnung, auf die die CDU/CSU-Fraktion […]
Koalition verständigt sich auf faire Weiterentwicklung des Urhebervertragsrechts Der Rechtsausschuss des Bundestages hat am heutigen Dienstag eine Weiterentwicklung des Urhebervertragsrechts und neue gesetzliche Grundlagen für die Verlegerbeteiligung verabschiedet. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter, Stefan Heck: „Dies ist ein guter Tag für Kreative. Die Koalition hat sich auf […]
Neue Olympische Sportarten, Behindertenleistungssport und die Reform der Sportförderung stehen im Mittelpunkt In der Nacht zum heutigen Freitag wurde in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2017 beschlossen, die Spitzensportförderung des Bundesinnenministeriums (BMI) um 5,2 Mio. Euro zu erhöhen. Hierzu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, und der zuständigen Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Reinhard Brandl: Reinhard […]
„Tourismus ist der Hidden Champion der deutschen Wirtschaft“ Am heutigen Dienstag findet zum 36. Mal der Internationale Tag des Tourismus der UNWTO statt. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Daniela Ludwig: „Die Tourismuswirtschaft in Deutschland ist mit einer jährlichen Wertschöpfung von über 100 Milliarden Euro einer der Hidden Champion der deutschen Wirtschaft. Ein Wirtschaftszweig, […]
Angesichts der zunehmenden Beschwerden über Partylärm hat die Berliner FDP politische Maßnahmen zum besseren Schutz von Anwohnern gefordert. Im rbb-Inforadio machte der Spitzenkandidat für Friedrichshain-Kreuzberg, Bernd Schlömer, dazu am Donnerstag mehrere Vorschläge. Zum Beispiel müsse der Verkehr von Partyschiffen auf der Spree so geregelt werden, dass die Ruhezeiten eingehalten werden. „Ich bin beispielsweise auch kein […]
Chancengleichheit und Glaubwürdigkeit in Gefahr Heute beginnen offiziell die XXXI. Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro. Wenige Wochen zuvor hat die Welt Anti-Doping Agentur (WADA) Russland ein systematisches Staatsdoping attestiert. Das IOC hat sich dennoch gegen einen Komplettausschluss der russischen Mannschaft ausgesprochen. Mehr als 200 russische Athleten gehen in Rio nun an den Start. Dazu […]
