Sportgroßveranstaltung weckt Begeisterung für den Sport und stärken den Zusammenhalt Am heutigen Freitag beginnt die um ein Jahr verschobene UEFA Fußball-Europameisterschaft 2021. Der Sportausschuss hatte sich in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch allgemein mit dem Ereignis und speziell dem Austragungsort München befasst. An der erstmals in ganz Europa stattfindenden Sportgroßveranstaltung werden 24 Nationalmannschaften teilnehmen. Dazu […]
Neue Kronzeugenregelung im Anti-Doping-Gesetz soll Mauer des Schweigens brechen Am heutigen Donnerstag wird im Deutschen Bundestag die Novellierung des Anti-Doping-Gesetzes beschlossen und eine bereichspezifische Kronzeugenregelung eingeführt. Nach fünfjährigem Bestehen wurde das Anti-Doping-Gesetz evaluiert. Die Experten kamen zu dem Ergebnis, dass eine Kronzeugenregelung wichtige Anreize bieten kann, damit Doping und Manipulation offengelegt werden. Dazu erklärt Frank […]
Rechtssicherheit für Reisende und Reiseunternehmen Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestags hat heute die geplante Einführung eines Reisesicherungsfonds gebilligt. Das Gesetz soll noch in dieser Woche im Plenum des Bundestages verabschiedet werden. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Jan-Marco Luczak, und der Verbraucherschutzbeauftragte der Fraktion, Sebastian Steineke: Jan-Marco […]
Praxisgerechtere Vorgaben für den neuen Reisesicherungsfonds Am heutigen Mittwoch haben die zuständigen Ausschüsse des Bundestages über Änderungen beim Gesetzentwurf zur Neuregelung der Insolvenzabsicherung im Reiserecht beraten. Der Gesetzentwurf wird am morgigen Donnerstag im Plenum des Bundestages verabschiedet werden. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Lehrieder: „Bei Pauschalreisen werden Kundengelder ab November 2021 in […]
Auf Initiative der CSU-Fraktion wird die Vereinspauschale für Bayerns Breitensport auch 2021 auf 40 Millionen Euro verdoppelt. Diesem Wunsch der Fraktion hat das Kabinett heute entsprechend zugestimmt. Die dafür nötigen zusätzlichen Mittel werden aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie bereitgestellt. Dazu Berthold Rüth, der sportpolitische Sprecher der CSU-Fraktion: „Es ist ein sehr wichtiges Signal an den Sport, […]
Schrittweise Lockerungen stärken Sport, Bewegung und Gesundheit In der gestrigen Sitzung der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Merkel wurden auch wichtige Beschlüsse zum Breitensport gefasst. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger: „Mit den gestrigen Beschlüssen haben wir nunmehr eine Öffnungsperspektive für den Breitensport. Das ist gerade für Kinder und Jugendliche wichtig, denn […]
Um beim Brenner-Nordzulauf für den bestmöglichen und umweltverträglichsten Trassenverlauf zu sorgen, setzt sich die CSU-Fraktion per Dringlichkeitsantrag für eine neue Machbarkeitsstudie ein. Mit dieser soll geprüft werden, ob die Verknüpfungsstelle unterirdisch möglich ist und in das Wildbarrenmassiv nahe Niederaudorf verlegt werden kann. Die Deutsche Bahn hatte diesen Vorschlag beim Planungsverfahren bisher nicht berücksichtigt. Ziel der […]
Einsatz der Union zahlt sich aus Am Mittwochnachmittag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages seinen Beschluss zu den Corona-Hilfen für den Profisport angepasst. Dazu erklären Eckhardt Rehberg, haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Eberhard Gienger, sportpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Eckhardt Rehberg:“Mit dem heutigen Beschluss wird der von der Europäischen Kommission gewährte beihilferechtliche Spielraum auch auf den […]
Kundengelder sind künftig über einen von Reiseveranstaltern finanzierten Fonds gesichert Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Insolvenzabsicherung im Reiserecht beschlossen. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Lehrieder: „Mit dem geplanten Reisesicherungsfonds werden Urlauber künftig umfassend gegen eine Insolvenz ihres Reiseveranstalters geschützt. Die Thomas Cook-Pleite im September 2019 hat […]
Unternehmen erhalten neue Möglichkeiten beim Identitätsmanagement Der Deutsche Bundestag berät am 11. Februar abschließend das Gesetz zur Erprobung weiterer elektronischer Verfahren zur Erfüllung der besonderen Meldepflicht in Beherbergungsstätten. Dazu erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nadine Schön: „Vom neuen Gesetz geht ein wichtiges Signal aus: Wir geben Unternehmen die Möglichkeit, neue Entwicklungen mit großer Dynamik selbst auszutesten […]
Rechtssicherheit für Reisebüros und Reisende Das Kabinett hat heute den Gesetzentwurf über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds und zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften beschlossen. Die Unionsfraktion begrüßt diesen Schritt und drängt nun auf zügige Umsetzung. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der Verbraucherschutzbeauftragte Sebastian Steineke: Jan-Marco Luczak: „Nach der Pleite von […]
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat im Interview mit dem Saarländischen Rundfunk die Privilegien für den Profifußball kritisiert. Es gebe viele Ungereimtheiten, über die man bei der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin reden müsse: „Kinder dürfen nicht Fußball spielen, während man in der Bundesliga so weitermacht, als wäre nichts gewesen – […]
2020 war ein Jahr wie kein anderes – Corona beherrscht unser Leben. Es war ein Jahr von Verlust, Hoffnung, Verzweiflung und Mitmenschlichkeit. Viele sind über sich hinausgewachsen. „Der große NRW-Jahresrückblick 2020“, ein Film von Lothar Schröder, ist am Freitag (18.12.2020) um 20 Uhr im WDR Fernsehen zu sehen – und ab Donnerstagabend jederzeit in der […]
Noch vor dem offiziellen Gipfel einigen sich die Länder auf eine Verlängerung der Gastronomieschließung sowie der Kontaktbeschränkungen bis zum 20. Dezember. Über die Weihnachtsfeiertage sollen dann Treffen mit bis zu zehn Erwachsenen möglich sein. Gespräche werden außerdem über einen Corona-Soli geführt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert die Beschlüsse scharf. Insbesondere die […]
Der gestern beschlossene Teil-Lockdown ab Montag trifft vor allem Kultur- und Freizeit-Einrichtungen sowie die Gastronomie und das Beherbergungsgewerbe. Nach einer leichten Entspannung während der Sommermonate ist dies ein weiterer Tiefschlag für viele Betriebe, nicht wenig fürchten – zurecht(!) – um ihre Existenz. Dass „Corona“ gefährlich ist und dass die Politik etwa auf wieder voller werdende […]
Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der AfD, erklärt zum Shutdown nach dem neunten Corona-Gipfel der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten: „Die unnötigen, unverhältnismäßigen Maßnahmen des Corona-Gipfels werden zum Ruin Zigtausender Betriebe in Gastronomie und Hotelgewerbe führen und den Existenzverlust von Solo-Selbstständigen im Kultur- und Eventsektor bewirken. Für Hundertausende von Menschen mit ihren Familien bedeutet Merkels Panikmache, […]
Zur Diskussion über schärfere Corona-Maßnahmen teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Ich kann die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten nur eindringlich davor warnen, heute Beschlüsse zu fassen, die dem Hotel- und Gaststättengewerbe schweren, wenn nicht gar irreparablen Schaden zufügen würden. Es darf nicht sein, dass diesem mittelständischen Wirtschaftszweig, der bisher kein […]
Kanzlerin und Ministerpräsidenten haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die das Ende der Tourismuswirtschaft in Deutschland bedeuten können. In der gemeinsamen Konferenz mit den Ministerpräsidenten beschloss man Sperrstunden für die Gastronomie, eine Ausweitung der Maskenpflicht sowie Kontaktbeschränkungen. Sebastian Münzenmaier, Tourismusausschussvorsitzender sowie stellv. AfD-Fraktionsvorsitzender, ist empört: „Ich bin schockiert. Die führenden politischen Köpfe unseres Landes nehmen bereitwillig […]
Zur Debatte um Beherbergungsverbote und weitere Einschränkungen erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „Die aktuellen Beherbergungsverbote sind unverhältnismäßig und ein Akt staatlicher Willkür. Derartige Eingriffe in die Freiheit der Bürger stehen nicht im Einklang mit dem Grundgesetz. Die regierenden Politiker in Bund und Ländern haben Gefallen gefunden an ihren erweiterten Befugnissen. Kanzlerin Merkel diffamierte […]
Rechtssichere Neuregelung im Pauschalreiserecht muss zeitnah kommen Am 15. November 2020 endet für von der Thomas-Cook-Insolvenz betroffene Pauschalreisende die Frist zur Anmeldung der Inanspruchnahme freiwilliger Ausgleichszahlungen der Bundesregierung. Dazu erklärt der Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sebastian Steineke: „Nur noch bis zum 15. November 2020 können sich Geschädigte, die von der Thomas-Cook-Insolvenz betroffen sind, im Thomas-Cook-Bundportal der […]
