Gienger: Keine Toleranz bei Verstößen gegen Hygiene-Konzept der DFL

Hertha BSC hat im Fall Kalou richtiges Signal gesetzt Hertha-Profi Salomon Kalou hatte am Montag über Facebook ein Video veröffentlicht, welches unter anderem zeigte, wie er Mitspielern oder Vereinsmitarbeitern immer wieder die Hand gab und somit die von der Deutschen Fußball Liga (DFL) in ihrem Konzept gemachten Vorgaben konterkariert. Kalou wurde daraufhin von Hertha BSC […]

Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im Stadtrat

Während der Stadtratssitzung am 23. April wurde unter anderem über einen Ergänzungsantrag der Piratenpartei zu einer Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten abgestimmt [1]. Obwohl deutlich mehr Stadträte für diesen Antrag statt gegen ihn stimmten [2], wurde als offizielles Ergebnis „abgelehnt“ bekanntgegeben. Hierzu erklärt unser Stadtrat, Dr. Martin Schulte-Wissermann: „Eine sehr unglückliche Situation! […]

PIRATEN fordern keine Bevorzugung des Fußballs bei Corona-Tests

Am vergangenen Dienstag legte die Deutsche Fußball Liga (DFL) ein Konzept vor, wie ab am 9. Mai eine Fortsetzung der Bundesliga-Saison mit Geisterspielen, also Spiele ohne Stadionbesucher, ihrer Meinung nach möglich wäre [1]. Das 41-seitige Regelwerk einer eigens dafür gegründeten Taskforce sieht unter anderem vor, dass die Spieler bis zu 3 x wöchentlich auf das […]

Alice Weidel: Gastronomie schnell und sicheröffnen!

Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Alice Weidel spricht sich am heutigen „Tag des deutschen Bieres“ für eine sichere und schnelle Öffnung von Gastronomieunternehmen aus: „Viele Einzelhändler zeigen in der Corona-Krise, dass ihre Kunden Hygiene- und Abstandsregeln einhalten können. Die Kunden von Restaurants, Hotels, Cafés und Bars können diese Regeln auch einhalten. Wenn beispielsweise in Restaurants nur jeder […]

Carsten Hütter: AfD fordert gezielte Hilfen für Hotel- und Gaststättengewerbe

Carsten Hütter, stellvertretender Bundesschatzmeister der Alternative für Deutschland, kommentiert die Demonstration von sächsischen Gastronomen mit leeren Tischen und Stühlen vor der Dresdener Frauenkirche wie folgt: „Weil Gastronomie-Mitarbeiter nicht nur auf ihr Festgehalt, sondern auch auf die Nacht- und Feiertagszuschläge sowie die Trinkgelder angewiesen sind, können viele mit den sechzig Prozent ihres Gehaltes ihre Familien nicht […]

Luczak: Gutscheinlösung im Veranstaltungsbereich ist ein fairer Kompromiss

Bundeskabinett beschließt Gesetz zum Schutz der Kultur- und Sportszene Das Bundeskabinett hat heute die sogenannte Gutscheinlösung im Veranstaltungsbereich beschlossen. Diese schützt Veranstalter in der gesamten Kulturszene von Theater über Musik und Showbusiness bis hin zu Sportereignissen, wie Spielen der Fußball-Bundesliga. Nach der Gutscheinlösung ist die Erstattung von Tickets zunächst ausgeschlossen. Stattdessen erhalten Verbraucher Gutscheine beim […]

Luczak/Steineke: Reisebranche vor dem wirtschaftlichen Aus bewahren – Rechte der Verbraucher absichern

Union spricht sich für Interessenausgleich aus Die Reisebranche ist massiv von der Corona-Pandemie betroffen. Neue Buchungen bleiben aus, gleichzeitig müssen von Urlaubern vorab geleistete Zahlungen sowie Provisionen für die Vermittlung von Reisen zurückerstattet werden. Die Folge: Insbesondere kleinere und mittlere Reisebüros stehen vor dem wirtschaftlichen Aus. Die Union fordert daher rasche Schutzmaßnahmen für Reiseveranstalter und […]

Olympia-Verschiebung: CSU-Fraktion begrüßt Entscheidung

Zur Verschiebung der Olympischen Spiele in Tokio auf das Jahr 2021 erklärt der sportpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Berthold Rüth: „Die jetzt endlich beschlossene Olympia-Verschiebung ist die einzig richtige Entscheidung“. „Priorität hat jetzt die Bekämpfung des Coronavirus und nicht dieses sportliche Großereignis, auf das wir uns alle so gefreut haben. Ich hoffe, dass wir 2021 in […]

PIRATEN sehen virtuellen Sport als Chance in Corona-Zeiten

Durch die Absage von Großveranstaltungen ist auch der Sport stark getroffen, doch virtueller Sport bietet sich als Alternative an. Einige Sportler bringen sich bereits im eSport ein. [1] Körperliche Bewegung kann der eSport nicht vollständig ersetzen, doch Teamgeist und gemeinsame Begeisterung kann er ebenso wecken. „Der eSport bietet uns gerade in solch schwierigen Zeiten eine […]

Münzenmaier: Stornoregelung bedroht in der Corona-Krise die Existenz der Reiseveranstalter

Wenn der Reiseveranstalter oder der Kunde von einer Pauschalreise aufgrund unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände zurücktritt, muss der Reiseveranstalter den Reisepreis innerhalb von 14 Tagen an den Kunden zurückzahlen (Paragraph 651h Absatz 5 BGB). Italien, die Niederlande und Belgien wollen den Reiseveranstaltern vor dem Hintergrund der Corona Krise das Recht einräumen, an Kunden anstelle einer Rückzahlung Gutscheine […]

Lehrieder: Corona-Maßnahmenpaket stärkt die besonders betroffene Tourismuswirtschaft

Gastgewerbe und Reisebranche auf schnelle Finanzhilfe angewiesen Die Bundesregierung hat am heutigen Freitag ein Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus beschlossen. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Lehrieder: „Die unbegrenzten Finanzierungshilfen der Bundesregierung sind ein wichtiges Signal für die deutsche Tourismuswirtschaft, dass deren besondere Betroffenheit erkannt ist und alles Erforderliche getan wird, […]

Gienger: Sport handelt verantwortungsvoll und trägt zur Eindämmung des Coronavirus bei

Finanzielle Hilfen für insolvenzgefährdete Sportvereine und betroffene Unternehmen prüfen Am gestrigen Mittwoch hat sich der Sportausschuss des Bundestages mit den Auswirkungen der Coronavirus-Epidemie auf Sportveranstaltungen befasst. In den letzten Tagen wurden in vielen Bundesländern Sportevents ab 1000 Teilnehmern abgesagt. Dabei sind die einzelnen Sportarten, Ligen, wie auch übergeordnet der Breiten- und Spitzensport, ganz unterschiedlich stark […]

Bayernpartei: Wirtschaftliche Auswirkungen des Corona-Virus entlarvt Verantwortliche als Hasardeure

Immer gravierender werden nun auch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Virus-Krise. Die Börsen haben starke Ausschläge, mancher Marktbeobachter sprach am Montag schon von einem „Crash“. In New York setzte man sogar den Handel an der Börse kurz aus. Der Ölpreis ist eingebrochen. Ganz Italien ist zur Sperrzone erklärt worden – mit noch nicht abzusehenden Folgen für […]

Ehrenamts-Flatrate für GEMA-Gebühren: CSU-Fraktion will Vereine entlasten

Wenn bei ehrenamtlichen Veranstaltungen Musik gespielt wird, fallen häufig hohe GEMA-Gebühren an. Die geplante Musiknutzung muss im Vorfeld bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte angemeldet werden. Die Abwicklung und die verschiedenen Tarife sind für Laien sehr kompliziert. Mit einem heute im Landtag eingebrachten Antrag setzt sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit den Freien […]

Motschmann/Magwas: Beethoven für alle – Beethoven neu entdecken

Kulturausschuss des Bundestages richtet Blick auf das Jubiläumsjahr 2020 Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch mit dem Künstlerischen Geschäftsführer der Beethoven-Jubiläums-GmbH über die Aktivitäten des Beethoven-Jubiläums 2020 gesprochen. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann, und die zuständige Berichterstatterin Yvonne Magwas: „Mit Ludwig van […]

Alexander Gauland: Es steht nicht gut um unsere Demokratie

Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, kommentiert die erneute Verschiebung des Berliner AfD-Landesparteitages wie folgt: „Dass die Berliner AfD durch massive Gewaltandrohungen gegen Gaststättenbetreiber daran gehindert wird, ihren Parteitag abzuhalten, wäre doch für unseren Bundespräsidenten Steinmeier die passende Gelegenheit, auch hierzulande öffentlich davor zu warnen, wie schlecht es um die demokratische Willensbildung […]

Kurtaxe für Gratis-Nahverkehr: CSU-Fraktion stärkt Tourismus in Bayern

Kurorte sollen ihre Einnahmen aus den Kurabgaben künftig zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs sowie für ortsübergreifende Veranstaltungen und Erholungsangebote in der Region verwenden dürfen. Ein entsprechender Entwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes wurde auf Initiative der CSU-Fraktion gemeinsam mit den Freien Wählern in den Bayerischen Landtag eingebracht. „Wenn Gemeinden ihren Gästen kostenlose Fahrten anbieten wollen, müssen […]

Tillmann: Gute Nachrichten für die Tourismusbranche

Reiseunternehmen werden bei der Anmietung von Hotelzimmern nicht mehr mit der Gewerbesteuer belastet Der Bundesfinanzhof hatte mit Urteil vom 25. Juli 2019 entschieden, dass Zahlungen eines Reiseveranstalters im Rahmen der Organisation von Pauschalreisen für die Anmietung von Hotelzimmern dem Gewerbesteuergesetz unterliegen. Nunmehr hat die Finanzverwaltung angekündigt, dieses Urteil im Bundessteuerblatt zu veröffentlichen. Hierzu erklärt die […]

Luczak/Steineke: Thomas Cook-Kunden entschädigen – Fehler des Bundesjustizministeriums korrigieren

Neuregelungen im Pauschalreiserecht müssen unabhängig vom konkreten Fall zeitnah erfolgen Die Bundesregierung wird die von der Insolvenz betroffenen Thomas Cook-Kunden entschädigen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen. Hierzu erklären der stellvertretende rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Jan-Marco Luczak und der zuständige Berichterstatter für den zivilrechtlichen Verbraucherschutz Sebastian Steineke: „Die Union fordert seit Wochen […]

Gienger: Dopingsperre für Russland wichtiges Zeichen für sauberen Sport

WADA-Beschluss muss schnell Klarheit für die Olympischen Spiele 2020 in Tokio schaffen Heute hat die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) entschieden, dass Russland für vier Jahre von Olympischen Spielen und Weltmeisterschaften ausgeschlossen wird. Russische Sportler können demnach nur als neutrale Athleten ohne Nationalflagge teilnehmen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger: „Der WADA-Beschluss ist ein wichtiges […]

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