Die Sommerferien fangen in Süddeutschland traditionell erst Ende Juli / Anfang August an und reichen bis in den September hinein. Hamburg und Berlin fordern nun, Bayern ab 2025 in das rollierende System einzubeziehen, bei dem sich die Länder mit frühem und späterem Ferienbeginn abwechseln. Die CSU-Fraktion lehnt das entschieden ab. Per Dringlichkeitsantrag fordert sie im […]
Bundestag sorgt für die Finanzierung zusätzlicher Projekte Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung mehr Mittel für die Musik- und Tanzsparte bewilligt. Dazu erklären die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann und die Berichterstatterin für Musik, Yvonne Magwas: „Dank der U0nterstützung der Haushaltspolitiker ist es gelungen ist, in der Bereinigungssitzung zusätzliche […]
Großartiger Erfolg für die Finanzierung des Spitzen- und Breitensports in Deutschland In der gestrigen Bereinigungssitzung haben die Haushaltspolitiker von CDU/CSU und SPD im Deutschen Bundestag beschlossen, das Sanierungsprogramm für Breitensportanlagen für die kommenden Jahre auf insgesamt ca. 414 Mio. Euro zu erhöhen. Die Spitzensportförderung in 2020 soll um ca. 34 Mio. Euro auf insgesamt ca. […]
Rahmenbedingungen für hauptberufliche Trainer werden deutlich verbessert Am gestrigen Mittwoch hat sich der Sportausschuss des Deutschen Bundestages mit der Umsetzung der Leistungssportreform im Trainerbereich befasst. Die Reform sieht unter anderem vor, die arbeitsvertraglichen Rahmenbedingungen und die Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten der hauptberuflichen Trainer im Spitzensport zu modernisieren. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger: […]
Großsportveranstaltungen in Deutschland setzen wichtige Impulse für Sport und Gesellschaft Am gestrigen Dienstag wurde bekannt, dass die Mehrfach-Europameisterschaften 2022 in München ausgetragen werden. Nach den Olympischen Spielen 1972 werden zum 50-jährigen Jubiläum wieder bedeutsame Wettbewerbe im Münchner Olympiastadion stattfinden. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger: „Die Austragung der European Championships 2022 in […]
Tourismus ist Erfolgsgeschichte in den neuen Bundesländern In dieser Woche debattiert der Deutsche Bundestag über den Mauerfall am 9. November 1989. Die Koalition hat zu diesem Thema auch den Antrag „30 Jahre Mauerfall und Reisefreiheit – Erfolgsgeschichte Tourismus“ eingebracht. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Lehrieder: „Reisefreiheit gehörte zu den zentralen Forderungen bei […]
Wird der Streit um die Grundrente zum Scheidungsgrund für die „Großen Koalition“? Das fragt Sandra Maischberger den verantwortlichen SPD-Minister Hubertus Heil. Die Aktivistin Carola Rackete sorgt in der Klimadebatte für Aufsehen: Sie fordert einen radikalen Naturschutz, Verzicht auf Flugreisen und will Unternehmen finanziell für mangelnden Klimaschutz bestrafen. Darüber streitet sie mit der FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg. […]
Bundesjustizministerin muss endlich Vorschläge zum Insolvenzschutz auf dem Reisemarkt vorlegen Derzeit wird deutlich, dass im Rahmen der Thomas-Cook-Pleite viele Urlauberinnen und Urlauber auf ihren Kosten sitzen bleiben könnten. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter für Verbraucherschutz, Sebastian Steineke: Winkelmeier-Becker: „Offensichtlich deckt die Versicherung für viele deutsche […]
Heute war ein Bürgerdialog vom AfD-Kreisverband Rottal-Inn / Dingolfing-Landau geplant, zu dem auch das AfD-Bundesvorstandsmitglied Stephan Protschka eingeladen war. Leider musste der Bürgerdialog kurzfristig abgesagt werden, weil der Gaststättenbetreiber massiv genötigt wurde, die Veranstaltung abzusagen. AfD-Bundesvorstand Stephan Protschka äußert sich dazu wie folgt: „Ich bedauere sehr, dass zum wiederholten Mal ein Gaststättenbetreiber massiv gedrängt wurde, […]
Die baden-württembergische Landesregierung stellt den Landessportplan für 2020/21 auf. [1] Dabei versäumt sie die Möglichkeit eSport einzubinden. Die Piratenpartei fordert eine Auseinandersetzung mit der Thematik und eine Unterstützung für eSportlinnen und eSportler. „Bereits bei der Spieleförderung hat der Bund versagt, und auch das Land hat die Chance nicht wahrgenommen, selbst für gute Bedingungen in der […]
Der AfD-Landtagsabgeordnete Anton Baron betont das freiheitliche Menschenbild seiner Fraktion in der Glücksspielfrage, verschließt jedoch auch nicht seine Augen vor den Risiken: „Das Glücksspiel hat ein hohes Suchtpotential. Jedoch ist eine Illegalisierung oder ein staatliches Monopol nicht zielführend, sondern würde nur besonders gefährliche illegale Anbieter fördern. Vielmehr ist ein kontrollierter und legaler Markt mit mehreren […]
Digitalisierung bei Meldepflicht soll Hotellerie entlasten Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf für das Bürokratieentlastungsgesetz III beschlossen, das vor allem für die mittelständischen Wirtschaft Verbesserungen bringt. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Lehrieder: „Künftig soll die Meldung von Hotelgästen, für die bisher handschriftlich unterschriebene Meldescheine erforderlich sind, auch digital möglich sein. […]
Der Verband der pyrotechnischen Industrie (VPI) spricht sich mit Bezug auf den Antrag von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache 18/1526) dagegen aus, den Verkauf sowie das Zünden von Feuerwerk einzuschränken. Laut dem Verband fußt die Debatte um Feuerwerksverbote vor allem auf der Vermittlung fehlerhafter Feinstaubwerte. Zudem gibt es bereits Maßnahmen, Menschen, Tiere […]
Im brandenburgischen Amateurfußball beklagen Schiedsrichter die zunehmende Gewalt durch Fans, Spieler oder Trainer. Nach Angaben des DFB kam es in der abgelaufenen Spielzeit bundesweit zu 2906 Angriffen auf Schiedsrichter im Amateurfußball, 2017/2018 waren es 2866. Zu Beginn des Liga-Betriebes in Brandenburg erklärt Hans-Peter Goetz, Spitzenkandidat der FDP Brandenburg zur Landtagswahl: „Immer wieder werden ehrenamtliche Schiedsrichter […]
Landauf, landab reiben sich die diversen Haushälter die Hände. Denn eine ziemlich große Koalition von ganz links bis weit in die Union hinein will unbedingt eine CO²-Steuer. Das Ganze wird begleitet von einem propagandistischen Dauerfeuer der Medien, so dass beinahe der Eindruck entsteht, es sei der überwältigende Wunsch der Bevölkerung, dass sie endlich, endlich noch […]
Am Samstag, dem 13. Juli, ist es wieder soweit: In Steinheim (NRW) veranstaltet die Hanf-Zeit in Kooperation mit der „Jungen Kultur Steinheim“ zum dritten Mal das Reggaefestival im Hanffeld. [1] Andreas Vivarelli, Themenbeauftragter für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei, referiert im Rahmen einer Votragsreihe, die sich mit der vielfältig nutzbaren Hanfpflanze beschäftigt, zum Thema „Drogenpolitik […]
Durchsetzung von Ansprüchen auf Entschädigung muss jederzeit möglich sein Ãœberbuchungen, Annullierungen und Verspätungen von Flügen belasten immer wieder zahlreiche Fluggäste. Nach dem Ferienchaos im vergangenen Jahr sind laut Medienberichten auch 2019 Probleme in der Ferienzeit im Flugverkehr zu erwarten. Hierzu erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter, Sebastian […]
Koalitionsantrag unterstützt nationale Tourismusstrategie Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag über die nationale Tourismusstrategie und den Koalitionsantrag „Mit nationaler Tourismusstrategie den Standort Deutschland weiter stärken“ beraten. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Paul Lehrieder: „Mit fast drei Millionen Beschäftigten in Deutschland hat die Tourismusbranche eine große wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung. Vor allem für […]
Musikszene im ländlichen Raum stärken Zum bundesweiten „Tag der Musik“ am morgigen Freitag erklären die kulturpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Elisabeth Motschmann sowie die Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Musik, Yvonne Magwas: Motschmann: „Musik hat eine einzigartige, wundervolle verbindende Kraft. Sie kann Herzen berühren und Menschen zusammenbringen, überall. Wir wollen, dass viele Menschen dies erfahren können. Nicht […]
Das Fusion Festival hat eine lange Tradition. Seit nunmehr 20 Jahren treffen sich Menschen mit alternativem Lebensentwurf in der kleinen Gemeinde Lärz (Mecklenburg-Vorpommern), um gemeinsam zu feiern. Was bislang in Selbstverwaltung der Betreiber sehr gut funktioniert hat – die Gewährleistung der Sicherheit für die Besucher – steht 2019 auf dem Prüfstand der Behörden. Die Polizei […]
