Neue Sportanlagenlärmschutzverordnung erweitert den Spielbetrieb auf Sportanlagen Der Bundestag berät am morgigen Donnerstag abschließend die heute im Umweltausschuss beschlossene Zweite Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung. Dazu erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter Karsten Möring: „Nach intensiven Beratungen berät der Bundestag endlich abschließend die novellierte Sportanlagenlärmschutzverordnung, auf die die CDU/CSU-Fraktion […]
Koalition verständigt sich auf faire Weiterentwicklung des Urhebervertragsrechts Der Rechtsausschuss des Bundestages hat am heutigen Dienstag eine Weiterentwicklung des Urhebervertragsrechts und neue gesetzliche Grundlagen für die Verlegerbeteiligung verabschiedet. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter, Stefan Heck: „Dies ist ein guter Tag für Kreative. Die Koalition hat sich auf […]
Neue Olympische Sportarten, Behindertenleistungssport und die Reform der Sportförderung stehen im Mittelpunkt In der Nacht zum heutigen Freitag wurde in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2017 beschlossen, die Spitzensportförderung des Bundesinnenministeriums (BMI) um 5,2 Mio. Euro zu erhöhen. Hierzu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger, und der zuständigen Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Reinhard Brandl: Reinhard […]
„Tourismus ist der Hidden Champion der deutschen Wirtschaft“ Am heutigen Dienstag findet zum 36. Mal der Internationale Tag des Tourismus der UNWTO statt. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Daniela Ludwig: „Die Tourismuswirtschaft in Deutschland ist mit einer jährlichen Wertschöpfung von über 100 Milliarden Euro einer der Hidden Champion der deutschen Wirtschaft. Ein Wirtschaftszweig, […]
Angesichts der zunehmenden Beschwerden über Partylärm hat die Berliner FDP politische Maßnahmen zum besseren Schutz von Anwohnern gefordert. Im rbb-Inforadio machte der Spitzenkandidat für Friedrichshain-Kreuzberg, Bernd Schlömer, dazu am Donnerstag mehrere Vorschläge. Zum Beispiel müsse der Verkehr von Partyschiffen auf der Spree so geregelt werden, dass die Ruhezeiten eingehalten werden. „Ich bin beispielsweise auch kein […]
Chancengleichheit und Glaubwürdigkeit in Gefahr Heute beginnen offiziell die XXXI. Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro. Wenige Wochen zuvor hat die Welt Anti-Doping Agentur (WADA) Russland ein systematisches Staatsdoping attestiert. Das IOC hat sich dennoch gegen einen Komplettausschluss der russischen Mannschaft ausgesprochen. Mehr als 200 russische Athleten gehen in Rio nun an den Start. Dazu […]
IOC muss aus dem Fall Russland lernen Am gestrigen Sonntag hat das 15-köpfige Exekutivkomitee des Internationalen Olympischen Komitee (IOC) beschlossen, dass nahezu alle russischen Athleten von den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro ausgeschlossen sein werden. Der Untersuchungsbericht der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) hatte zuvor ein flächendeckendes, staatlich gestütztes Dopingsystem in Russland bestätigt. Dazu erklärt der […]
Ziele der Alpenkonvention unter deutschem Vorsitz erfolgreich voranbringen Am 8. Juni 2016 findet in Sonthofen im Rahmen der Deutschen Präsidentschaft der Alpenkonvention die Internationale Konferenz zum nachhaltigen Tourismus in den Alpen statt. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Daniela Ludwig: „Die Alpenregion gehört mit fast 100 Millionen Urlaubern jährlich zu den attraktivsten Tourismusregionen in […]
„Der Eiertanz in der CSU zum Thema dritte Startbahn hat einen neuen Höhepunkt erreicht.“ So kommentiert Benno Zierer, MdL und Flughafenexperte der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, die aktuellen Entwicklungen. Ministerpräsident Seehofer hatte zunächst eine Lösung „unter Beteiligung der Bevölkerung“ angekündigt – also einen erneuten Bürgerentscheid in München oder eine bayernweite Volksbefragung. Erwin Huber, der verbissentste Startbahn-Befürworter […]
Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Gekommen um zu bleiben – wie werden aus Einwanderern Deutsche? Die Gäste: Peter Maffay (Rockmusiker; floh im Alter von 13 Jahren mit seinen Eltern aus Rumänien nach Deutschland; gibt Flüchtlingen auf seinem Gut in Bayern ein Zuhause) Nazan Eckes (TV-Moderatorin; ihre Eltern kamen als Gastarbeiter nach Deutschland) Neven Subotic (Profi-Fußballer […]
Medaillenpotentiale dt. Athleten durch effizientere Strukturen und nachhaltige Investitionen heben In der gestrigen Sitzung des Sportausschusses haben der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und das Bundesministerium des Innern (BMI) zu den bisherigen Ergebnissen der Reform der Spitzensportförderung berichtet. Nach den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro soll der Reformprozess abgeschlossen sein und dem Bundestag vorgestellt […]
Der Berliner DJ Paul van Dyk verbietet der Alternative für Deutschland (AfD) die Nutzung eines seiner Lieder. Ende Januar hat van Dyk der Partei über seinen Anwalt eine Unterlassungsaufforderung zukommen lassen, berichten die Wochenzeitung DIE ZEIT und ZEIT ONLINE. Darin verbietet er der AfD „jedwede unberechtigte Nutzung“ des Songs –Wir sind wir–. Der Thüringer Fraktionsvorsitzende […]
Vertreter der Fraktionen von SPD und CDU stellen heute in einer Pressekonferenz eine Gesetzesinitiative vor, mit der das Landesspielhallengesetz weiter verschärft werden soll. Die Deutsche Automatenwirtschaft (DAW) reagiert darauf mit Unverständnis. Vorstandssprecher Georg Stecker: „Das geltende Landesspielhallengesetz in Berlin ist verfassungswidrig. Anstatt es jetzt zu verbessern, zementiert der Senat die Verfassungswidrigkeit noch weiter.“ Dies sei […]
„boot 2016 präsentiert Zukunftstrends für Wassersport und Wassertourismus“ Bis zum 31. Januar präsentieren auf der „boot2016“ in Düsseldorf die Unternehmen der Wassersport- und Wassertourismusbranche die neuen Trends dieses Jahres. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Daniela Ludwig: „Deutschland ist eine der attraktivsten Destinationen für den Wassertourismus. Die Bundesrepublik verfügt über die größte zusammenhängende Wasserfläche […]
Urlaub auf dem Bauernhof ist wichtige Einkommensquelle Auf der zurzeit laufenden 81. Internationalen Grünen Woche wird auch das Thema Landtourismus intensiv diskutiert. Hierzu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Daniela Ludwig: „Urlaub auf dem Bauernhof stellt für viele landwirtschaftliche Betriebe eine wichtige zusätzliche Einkommensquelle dar. Mit über 1 Mrd. Euro Umsatz pro Jahr trägt der […]
Weiterhin beherrscht das Thema Flüchtlinge und Asyl die politische Agenda in Deutschland. Und weiterhin sind die Meinungen geteilt (ja: 47 Prozent; nein: 50 Prozent), ob Deutschland die vielen Flüchtlinge verkraften kann oder nicht (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils „weiß nicht“). Breite Unterstützung für Einzelfallprüfungen Klare Mehrheiten sprechen sich in allen Parteianhängergruppen […]
Union lädt ehemaligen Innenminister und DFB-Funktionärin in den Sportausschuss ein Der Sportausschuss des Bundestages wird sich am kommenden Mittwoch mit den Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit der Vergabe der Fußball-WM 2006 befassen. Auf Vorschlag der Union soll der damalige Bundesinnenminister Otto Schily und die Grünen-Politikerin Claudia Roth, die in diversen DFB-Gremien vertreten ist, befragt werden. Dazu […]
Das Thema: „Mein Leben als Crash – Von der Schlossallee ins Sozialamt“ Wer als millionenschwerer Finanzinvestor, als TV-Star oder Bundesligaprofi – verschuldet oder unverschuldet – in finanzielle Schwierigkeiten gerät, steht zu Beginn vielleicht besser da als jene 6,7 Millionen Deutschen, die laut der Wirtschaftsauskunftei „Creditreform“ 2014 überschuldet waren. Aber droht am Ende jedem Schuldner dieselbe […]
Unerwartete technische Probleme dürfen nicht mehr zu Lasten des Fluggastes gehen Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die Rechte der Flugreisenden gestärkt und entschieden, dass ihnen auch bei Verspätungen aufgrund unerwarteter technischer Probleme eine Entschädigung zusteht. Die Airline kann sich in solchen Fällen nicht mehr, wie bisher, auf außergewöhnliche Umstände berufen. Hierzu erklären die rechts- und […]
CDU/CSU-Fraktion unterstützt größte jüdische Sportveranstaltung in Europa Die Europäischen Makkabi-Spiele finden erstmals in Berlin statt. Die jüdische Sportveranstaltung wird am heutigen Dienstag in der Berliner Waldbühne eröffnet. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eberhard Gienger: „Die Austragung der Europäischen Makkabi-Spiele im Berliner Olympiapark ist ein historisches Zeichen. Am selben Ort wurden bei den Olympischen […]
